Polizei durchsucht NPD-Werbefilm gegen Muslime
Mittwoch, den 21. Dezember 2011 | 
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| Nachrichten - Deutschland |
Das LKA hat der rechtsextremen NPD einen Besuch abgestattet. Ermittler durchsuchten Geschäftsräume der Partei in Berlin-Köpenick. Anlass war ein Werbefilm, der sich gegen Muslime in Deutschland richtete - "verfahrensrelevante" Beweismittel fand die Polizei jedoch offenbar nicht.
Vorwurf eines menschenverachtenden Werbefilms im Internet (dapd)dpa / dapd / lgr - Berlin - Beamte des Landeskriminalamts haben am Dienstag Geschäftsräume der rechtsextremen NPD im Berliner Stadtteil Köpenick aufgesucht. Die Durchsuchungsaktion richtete sich gegen zwei führende Mitglieder der Partei, teilte ein Polizeisprecher mit.
Ihnen werde vorgeworfen, im August während des Wahlkampfs um das Berliner Abgeordnetenhaus einen Werbefilm auf der NPD-Internetseite veröffentlicht zu haben. In dem Film sei die Menschenwürde insbesondere der in Deutschland lebenden Muslime böswillig verächtlich gemacht worden, sagte die Polizei.
Die Staatsanwaltschaft hatte die Durchsuchungsbeschlüsse beim Amtsgericht Tiergarten erwirkt. "Verfahrensrelevante Beweismittel" wurden laut Polizei jedoch nicht gefunden. Die NPD-Geschäftsstelle war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
